An den Anlagen der städtischen Infrastruktur, wie u. a. Gebäude, Straßen und Sportanlagen, ist ein über Jahrzehnte angewachsener Sanierungsstau entstanden. Zusätzlich erhöhen neue gesetzliche Anforderungen den ohnehin schon immensen Aufwand, den Betrieb der kommunalen Einrichtungen der Daseinsvorsorge weiter sicherzustellen.
Verschärft hat diese Lage auch die Unwetterkatastrophe vom 14. Juli 2021, die erhebliche Schäden an städtischen Straßen, Gebäuden und weiteren Einrichtungen verursacht hat. Schäden, die mitunter zur Zerstörung einer Vielzahl von Einrichtungen geführt haben, wie beispielsweise der Grundschule Flerzheim, des RTV-Heims sowie der Brücke Stadtpark. Alleine der Wiederaufbau wird noch Jahre dauern und erhebliche städtische Ressourcen binden.
Der Herausforderung, der nur begrenzt zur Verfügung stehenden Personalkapazitäten, ist man durch Einsatz von externen Projektsteuerern und Fachplanern für die Wiederaufbauprojekte in den Fachgebieten Tiefbau, Infrastruktur und Gebäudemanagement bereits begegnet. Für den technischen Hochwasserschutz und die Gewässerunterhaltung und Hochbaumaßnahmen wurde zusätzliches Personal eingestellt.
Dennoch konnten in den vergangenen Jahren vorgesehene Baumaßnahmen und Projekte der Stadt Rheinbach nicht wie geplant umgesetzt werden. Die dafür eingeplanten Haushaltsmittel wurden nur zum Teil verausgabt. Dies betraf insbesondere den investiven Bereich des Haushalts.
Bei den Haushaltsberatungen 2023 hatten sich Rat und Stadtverwaltung deshalb darauf verständigt, zur Vorbereitung des Haushaltes 2024 eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten. Zielvorgabe der Arbeitsgruppe war es, die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Baumaßnahmen zu analysieren und die geplanten Investitionsmaßnahmen der Stadt Rheinbach zu priorisieren. Hierzu wurden alle Maßnahmen in den Fokus genommen, deren Ansatz in den Jahren 2023 bis 2026 einen Betrag von 200.000 Euro überschreiten. So wurden 93 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 183 Mio. Euro identifiziert und bewertet.
Das Ergebnis ihrer bisherigen Arbeit legte die interfraktionelle Arbeitsgruppe zuletzt dem Rat als Zwischenbericht vor. Der darin ausgesprochenen Priorisierungsempfehlung folgte der Rat einstimmig:
Für den Bereich Tiefbau und Infrastruktur wurden der Bau von Anlagen für den technischen Hochwasserschutz, die kostenintensive Umgestaltung der Straße „Am Voigtstor“ und die Sanierung der Pütz- und Weiherstraße priorisiert. Auch die Erschließungsmaßnahmen im Gewerbegebiet Wolbersacker werden weiter vorangetrieben. Der Erhalt und die Attraktivität der Sportplätze im Stadion Freizeitpark, „Am Stadtpark“ und im Ortsteil Queckenberg genießen schließlich ebenso erste Priorität, wie die Förderung der Mobilitätswende im Rahmen des „Zukunftsorientierten Radwegenetzes“. Darüber hinaus gilt es die obligatorischen Bau- und Sanierungsarbeiten an den städtischen Straßen, Kanälen, Wirtschaftswegen und Gewässern abzuarbeiten.
Weitere Informationen erhalten Sie über das städtische Ratsinformationssystem.
In einem weiteren Schritt wird sich die interfraktionelle Arbeitsgruppe nun intensiv mit allen Maßnahmen des Hochbaus und Gebäudemanagements beschäftigen. Hierzu zählen u. a. der Neubau einer Dreifach-Turnhalle, die Sanierung der Dreifach-Turnhalle Berliner Straße sowie der Neubau der Grundschule Flerzheim mit Turnhalle und nicht zuletzt die Errichtung einer neuen Feuerwache im Wolbersacker.